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Ob man einer Demonstration oder einer Kandidatendiskussion beigewohnt hat, einem Wahlabend per Netz gefolgt ist oder sogar von der eigenen Aktivisten-Gruppe kommt: Nicht selten führt der Weg spätestens anschließend wieder online. Denn man will ja entweder entspannen oder noch weitere Informationen zum Erlebten sammeln und gegebenenfalls teilen. Natürlich aber beginnt diese Phase oft schon während der Veranstaltung

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Langweilige Vorredner und lange Wahlabende

Wie soll man eine langwierige Politveranstaltung, ob live oder am Rechner, bloß aushalten, ohne zwischendurch mal woandershin zu switchen? Spricht ein Bezirksvorsteher mal wieder zu lange, weil der Kanzlerkandidat im Stau steckt? Dauert es noch mit der entscheidenden Hochrechnung aus dem „Schlüsselstaat“ oder der gefährdeten „Wahlhochburg“? Dann wäre ein Vorschlag: Spielen Sie online Casino bei hyperino oder greifen Sie zu einem anderen Spiel, und nicht erst wenn der Drops gelutscht ist. Wie welche Medien Zwischenstände kommentieren, kann aber ebenso interessant sein: Jubelt die Springer-Presse zu früh? Wie verhält sich das FDP-nahe Medium zu einer potentiellen Regierungsbeteiligung in einer „Jamaica“-Koalition? Oder auch: Nutzt der Journalist in der Reihe vor mir den vorgegebenen Hashtag? Mal schauen, für welches Haus der schreibt!

Internationale Reaktionen

Oft ist es vor, während und nach Wahlen oder schon bei entscheidenden Momenten im Wahlkampf besonders spannend, einen Blick auf Medien und Interessensgruppen aus dem Ausland zu werfen: Unterstützt Gazprom eher die SPD oder auch die CDU? Was schreiben skandinavische Medien über die Einbindung von Visegrád-Staaten in die Bildung der neuen EU-Kommission? Sind Grünen-nahe Stiftungen und NGOs einem Bündnis mit der CDU näher als Rot-Rot-Grün? Was sagen Medien aus Saudi Arabien, Ägypten und Israel zu einer möglichen Wiederwahl von Trump? All das kann viel interessanter sein als Momentaufnahmen aus Deutschland, wo man eh noch die kommenden Monate Details breittreten wird.

Nicht zu sehr politisieren lassen

Irgendwann aber ist es auch genug damit, permanent aufzuhorchen, wenn jemand schreit. Dann heißt es, zu sich selbst zurückzukommen und den offiziellen Politikzirkus hinter sich zu lassen. Mit Spiel, Spaß und guter Musik zum Beispiel.

Die Geschwindigkeit, mit der Themen heutzutage kampagnenfähig gemacht werden, ist weit höher als noch vor einigen Jahren. Sachverhalte und Behauptungen werden schnell an eine breite Öffentlichkeit gespült, und speziell etablierte Medien fühlen sich dann aufgerufen, deren Ursprünge zu hinterfragen. Aber auch innerparteiliche Kommunikation wird immer mehr geprägt durch technische Hilfsmittel sowie natürlich durch die Außendarstellung, aber auch die Freizeitgestaltung von Amtsträgern, Zuträgern, Anhängerschaft.

Vom Wohl und Wehe moderner Technik

Einige Monate nachdem Hannelore Kraft, mittlerweile ehemalige Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, sich eher wuschig-unbeholfen auf ihrem neuen YouTube Kanal präsentiert hatte, wurde sie abgewählt. Hätte sie ihrer neuen Technik-Affinität nicht besser nur privat frönen sollen, beispielsweise indem sie einfach zwischendurch einmal Hyperino Casino besucht? Wurde ihr für ihre Performance Anbiederung und Neue-Medien-Inkompetenz vorgeworfen, so fand die Absage von Robert Habeck an Twitter eher Respekt von Seiten der Bevölkerung: Man muss ja nicht alles mitmachen. Souveränität im Umgang mit Social Media erwartet die Wählerschaft also offensichtlich von den Politikgestaltern. Was allerdings im Hintergrund und unter Ausschluss der Öffentlichkeit alles über Neue Medien abgewickelt wird, das ist schwerer zu beurteilen.

Wenn Privates oder Internes öffentlich wird

Online Gaming oder die Nutzung von WhatsApp-Gruppen sollte auch für Politiker weitestgehend unproblematisch sein. Ähnlich schwierig wie die Teilnahme an den „falschen“ Demos und Diskussionsrunden kann es aber sein, einfach die falschen Freunde zu haben, online wie offline. Spätabends emotional herausgepresste Tweets werden spätestens am nächsten Morgen von der Konkurrenz zerpflückt – teils ohne dass man es zunächst merkt. Und so ist es für manche Art Politiker vielleicht besser, nicht zu viele Apps auf dem Handy zu haben. Oder eine Zwischeninstanz einzuschalten, die diese auf Massenkompatibilität überprüft – wie die Gouvernante der Prinzession in The Royals. Von enormer Wichtigkeit ist heutzutage auch die Möglichkeit, an zum Beispiel Gesetzesvorlagen und Positionspapieren mit vielen Leuten gleichzeitig zu arbeiten, ohne im selben Raum sein zu müssen. Aber auch hier sind Leaks schwierig, gerade wenn etwas früher an eine breitere Basis gelangt als geplant. Das Netz ist halt durchlässig.

In manchen Kneipen oder Restaurants sollen sie regelmäßig verkehren, so hört man, aber so richtig „in freier Wildbahn“ sieht man sie fast nur vor Wahlen. Die lokalen „Wahlmänner“ und „Wahlfrauen“, die sozusagen für die Nachbarschaft kandidieren. Sie kommen in den Rat, in den Landtag und manchmal bis in den Bundestag oder das Europaparlament. Entsandt aus einem Stadtteil irgendwo im Lande. Ist es nicht ein Ungleichgewicht, eine europaweit aktive Partei zu vertreten, aber gleichzeitig auch eine Ecke der Welt wie Köpenick, Blankenese, Ehrenfeld oder Connewitz?

Lokalhelden gesucht

Wie auch auf Landesebene gilt in Städten oft der Spruch: „In XY könnte Partei Soundso einen Blumentopf aufstellen und würde gewählt.“ Was gerade – oh Wunder! – den etablierten Parteien oft viele interessierte potentielle Kandidaten beschert. Manchmal werden Semi-Prominente gegeneinander gesetzt, um ein echtes Duell auszufechten. Und ein anderes Mal entscheidet eine aufstrebende Partei, nur in den ihr nützenden Wahlkreisen überhaupt Leute anzuwerben, um strategisch sinnvoll Kräfte zu bündeln. Dann klappt das gelegentlich genau nicht mit dem Blumentopf.

Und sie entschwinden gen Europa …

Speziell vor der Europawahl aber auch zu Bundestagswahlen ist zu beobachten, wie strahlende Gesichter von Delegierten plötzlich vermehrt neben den üblichen lokalen Aktivisten aufzufinden sind. Die Kandidaten bemühen sich um Aussagen, die lokales Engagement mit dem Großen und Ganzen verbinden, das sie in Brüssel oder Berlin vertreten. Sie sind Stargast bei Stammtischen der Ortsgruppen, die nun auch mehr Öffentlichkeitsarbeit als sonst machen. Sie sind zu Gast in Diskussionsrunden im Rathaus oder der Volkshochschule und stehen natürlich an Wahlständen Rede und Antwort. Wenig später sind sie „weg“. Viel hat sich ja eh nicht verändert im Heimatort.

Das Neu-Zuschneiden von Wahlbezirken

Wie in größeren Zusammenhängen gibt es Prognosen zu Bevölkerungsentwicklung und Wahlverhalten auch für kleinste Einheiten. Um ihren Status Quo zu wahren, versuchen dann etablierte Parteien manchmal gemeinsam, andere draußen zu halten, indem sie „die Stadt neu aufteilen“. Das kann nach hinten losgehen, denn es gibt auch so etwas wie gefühlte Kiezgrenzen, die die Veränderung eines Wahlkreiszuschnittes erschweren.

Ein Bürgermeister ist meist so etwas wie ein „Landesvater“ in einigen Nummern kleiner. Wobei, in Hamburg, Berlin und Bremen, ist er das in Personalunion. Um im Bild zu bleiben Bürgermeister arbeitet für die Stadtkasse. Er bemüht sich, den Wirtschaftsstandort am Laufen zu halten, Einnahmen zu generieren und hin und wieder einen dicken Fisch an der Angel nach Hause zu bringen. Er ist auch Schlichter und Mahner, wenn in der Bürgerschaft unterschiedliche Interessen hochkochen. Meistens sichern sich die Granden der Stadt schon ab, dass er genug „Stallgeruch“ hat, also soweit in die Geschäfte der Stadt integriert ist, dass er vor allem ausführendes Element ist und keine abgesprochenen Positionen vertritt. Gewählt wird er über den Rat, in dem meistens die (ehemaligen) Volksparteien dominieren.

Wahlkampf in der Kommune

Wie die Regel es will, finden Kommunalwahlen nur dann einmal getrennt von anderen Wahlen statt, wenn eine Stichwahl ansteht. Dann geht es meist nur noch um „CDU gegen SPD“, „CDU oder SPD gegen Unabhängig“ oder manchmal auch „CDU gegen AfD“ oder „CDU gegen Grün“. Schon aufgrund der parallelen Ansetzung sieht es also schlecht aus für Kandidaten, die nicht „bei den Großen mitspielen“. Außerdem gibt es natürlich viele Wahlkreise, die erst einmal von Parteien mit Personal bestückt werden müssen – ganz wie in der „großen“ Politik. Das einzige, das eine Kommunalwahl davor rettet, völlig von Themen in Land und Bund dominiert zu werden, sind lokale Großprojekte oder Eigentümlichkeiten: Wie läuft‘s mit dem Flughafen? Muss der Autobahnausbau wirklich sein? Und selbst bei solchen Projekten geht natürlich nichts ohne zumindest den Bund.

Lokale Besonderheiten

In den meisten Großstädten gibt es Gegenden, in denen besonders viele linke, grüne, rechte oder eingewanderte Wähler anzutreffen sind. Manche von diesen sind politisch aktiver als die Restbevölkerung und damit meinungsbildend. In manchen Städten gibt es Spaßparteien, Vertretungen regionaler Minderheiten, Abspaltungen von anderen Parteien. Sie sind oft eher Mehrheitsbeschaffer, meistens in der Opposition und überregional nur im Ausnahmefall organisiert.

Ein kleines politisches Erdbeben, zumindest in Düsseldorf, war die Ablösung von Rot-Grün durch Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen. Wollten die Leute wirklich vor allem mehr law and order und weniger Staus auf den Autobahnen? Spielte auch der Wunsch nach mehr Innovation und Wettbewerbsfähigkeit eine Rolle, wie beim Wahlerfolg von Jürgen Rüttgers (CDU) einige Jahre zuvor? Landtage stehen auf vielerlei Weise zwischen der kommunalen Ebene und der Bundesebene. Die Themen, die die gesamte Republik beschäftigen, finden ihren Niederschlag im Land, aber eben auch das konkrete Erleben vor Ort. Eine alte Regel in NRW lautet entsprechend: Gewinnt die CDU viele städtische Wahlkreise, gewinnt sie auch die Wahlen. Welche „urbanen“ Themen also dominieren, macht einen Großteil des Wahlergebnisses aus.

Funkhäuser und Elfenbeimtürme

Mehr noch als im Bund können lokale Medienkonglomerationen viel bewirken. Dies bedeutet zum einen, dass Regierungsparteien über Medien wie WDR, MDR oder NDR einige Möglichkeiten haben, ihre Politik und ihr Personal zu präsentieren. Aber es sind oft auch kleine Oligarchien, die über Zeitungen oder Magazine viel bewegen können. Auch daher gab es einen Aufschrei, als in NRW jemand „Medienminister“ werden sollte, der nicht nur Anwalt von Helmut Kohl war, sondern auch ganz nah bei der WAZ-Gruppe. Löste sich das Problem dadurch, dass er durch einen Parteifreund abgelöst wurde? Ähnliche „Befindlichkeiten“ gibt es auf Landesebene in vielen Bereichen, auch bei den Sparten Justiz, Wirtschaft, Inneres: Verflechtungen mit regionalen Instanzen sind auf manche Art vonnöten, zu einseitige aber ein Problem. Dennoch können sich solche Fragen selten durchsetzen gegen Themen, die im Bund vorherrschend sind. Die Elfenbeintürme in den Ländern sind dadurch behaglicher als die im Bund: Selbst Vergabe-Skandale gefährden so gut wie nie eine Koalition.

Kandidaten- und Regionalquoten

Bleiben wir in NRW, dem wohl vielfältigsten Bundesland: Der amtierende Ministerpräsident hatte schon als Kandidat gute Karten, weil er sowohl mit dem Ruhrgebiet als auch mit der Rheinschiene und sogar dem Münsterland assoziiert werden konnte. Dies zählt im Land mehr als „Frau“ oder „jung“. Er gilt als guter „Landesvater“.

Ohne auf das Wahlsystem in Deutschland, die Fünf-Prozent-Hürde und die Parteienfinanzierungen dezidiert einzugehen, bleibt festzustellen: So etwas wie der andauernde Absturz der SPD in der Wählergunst ist ungewöhnlich. Denn wie bei den Wahlen zum Europaparlament bedeutet in Deutschland eine Regierungsbeteiligung vom System her erst einmal einen Vorteil bei Wahlen.

Wer (Gesetze) schreibt, der bleibt?

Volksparteien zeichneten sich von jeher dadurch aus, dass sie sowohl lokal als auch auf Landes- und Bundesebene genug Personal, Ämter und Einfluss hatten, um sich weitere Regierungsbeteiligungen über einen Zuspruch von über zwanzig Prozent quasi zu sichern. Fast wie das Mehrheitswahlrecht in Großbritannien sollten so „Weimarer Verhältnisse“ abgewendet werden, hieß es. Niemand außer den Grünen oder der FDP hat es dadurch aber auch jemals neben den Parteien der aktuellen Großen Koalition in die Bundesregierung geschafft. Dies prägt Wahlkämpfe, Besetzungen von Talkshows sowie Schlagzeilen und Clickzahlen bei Aussagen einzelner Politiker. Die parlamentarische Opposition kann aber auch profitieren, wenn sie es schafft, Themen zu (be)setzen, über ihre jeweiligen Medien und die ihrer Anhänger und Gönner.

Kampagnen, Lobbys, Geschenkpackungen

Themen, aber auch Köpfe und das Schaffen von Fakten bestimmen Wahlkämpfe: War Schulz zu sehr eine Mischung aus Brüssel und Provinz? Welche gesellschaftlichen Entwicklungen unterstützen oder bremsen Partei-Freunde im In- und Ausland? Wie schaffen es andere Staatsregierungen, Nichtregierungsorganisationen, Konzerne und Lobbygruppen permanent, Themensetzungen und somit Wahlkämpfe zu beeinflussen? Manchmal entpuppt es sich als Wahlgeschenk an eine Partei, dass ein prominenter Kontrahent genau im Wahlkampf in einen Skandal verwickelt ist. Oder es gibt plötzlich Firmenansiedlungen in Bundesländern, mit denen nicht wirklich zu rechnen war. Gerade, aber nicht nur bei Bundestagswahlen, sind Einflüsse von Großkonzernen, Medienmogulen und auch überstaatlichen Zusammenschlüssen relevant für Wahlentscheidungen. Gewerkschaften spielen eine Rolle. Aber eben auch Entscheidungen in Washington, Moskau, Ankara und im NATO-Hauptquartier. Auf diesem Niveau mitzuspielen fällt Parteien mit Regierungsbeteiligungen leichter als denen ohne. Auch daher fällt oft das Wort von der „Regierungsfähigkeit“, und die Wähler müssen schon sehr überdrüssig sein, um eine Regierungskoalition ganz auszutauschen – wie die letzte unter Kohl.